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BUND Kreisgruppe Gifhorn

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Der BUND klagt vor dem Bundesverwaltungsgericht gegen den Neubau der Autobahn A39 Wolfsburg-Lüneburg. Bitte spenden Sie! Zum Spenden bitte auf das rote €-Symbol klicken.

29.10.2020: Bundesländerindex Mobilität: Wenig Fortschritt bei nachhaltiger Mobilität in Niedersachsen

Niedersachsen bei Klimaschutz und Luftqualität bundesweit weiterhin auf den letzten Plätzen

 (Dr. Reinhard Schrader, BUND Gifhorn)

In seiner Pressemitteilung vom 29.10.2020 nimmt der niedersächsische BUND-Landesverband Stellung zum Abschneiden unseres Bundeslandes beim Bundesländerindex Mobilität und Umwelt 2020/2021, der die mobilitätsrelevanten Statistiken und die verkehrspolitischen Weichenstellungen aller 16 Bundesländer spiegelt. Die Daten stammen aus amtlichen Quellen. Erstellt wird der Ländervergleich vom Forschungsinstitut Quotas im Auftrag der Allianz pro Schiene, des BUND und des Deutschen Verkehrssicherheitsrates. Hier einige wichtige Aussagen der Stellungnahme des BUND-Landesverbandes Niedersachsen:

  • BUND-Landesvorsitzender Heiner Baumgarten: „Es scheint, als sei der Verkehr als wesentliche Ursache für Lärm, Schadstoffe, Flächenverbrauch und die Klimakatastrophe noch immer nicht in den Köpfen aller Landespolitiker*innen angekommen.“

  • Der Verkehr ist ein zentraler Verursacher des klimaschädlichen CO2-Ausstoßes und ist bundesweit für ein Fünftel der Treibhausgas-Emissionen verantwortlich.
  • Damit sich der Flächenverbrauch weiterhin positiv entwickelt, müssen Fernstraßenbauprojekte dringend überdacht werden. Der BUND Niedersachsen fordert daher ein Moratorium für den Bau der Autobahnen A20 und A39.
  • Anstatt für Straßen immer neue Flächen aufwändig, kostspielig und umweltzerstörend zu versiegeln, muss die vorhandene Verkehrsinfrastruktur optimiert und verbessert werden. Eine veränderte, faire Aufteilung des bestehenden Straßenraums ist mit Blick auf die Verkehrswende unumgänglich.

Die gesamte Pressemitteilung des BUND-Landesverbandes finden Sie hier.

Großes Moor und A39: Der Versuch der BUND-Kreisgruppe Gifhorn, unsere Umwelt zu schützen – vor 37 Jahren und bis heute

Die Forderungen des Umweltschützers Dr. Ekkehard Wipper zum Großen Moor haben sich als richtig für die Zukunft erwiesen. Ein Umdenken findet nach 37 Jahren statt.

10.11.2020: Niedersächsischer Landtag beschließt einstimmig das Gesetzespaket zum "Niedersächsischen Weg"

Wesentliche Ziele erreicht - das Volksbegehren "Artenvielfalt Niedersachsen" wird von den Initiatoren eingestellt

Am 12.11.2020 teilten die Initiatoren des "Volksbegehren Artenvielfalt Niedersachsen" in ihrem Newsletter folgendes mit:

"Der niedersächsische Landtag hat am 10. November einstimmig das Gesetzespaket zum sogenannten Niedersächsischen Weg beschlossen. Grünland und artenreiche Wiesen sowie Gewässerrandstreifen werden künftig besser geschützt, der Pestizideinsatz in wichtigen Naturbereichen wird verboten, der Wiesenvogelschutz wird ausgeweitet, heimische Baumarten gefördert und der Anteil des Ökolandbaus gesteigert. Ohne unser Volksbegehren hätte es diese Beschlüsse nie gegeben. Dank des Volksbegehrens gibt es jetzt verbindliche Gesetze und verbindliche Zusagen für wirksame Förderprogramme und Verordnungen. Es ist ein großer Schritt, dass die Landwirtschaft diese verbindlichen rechtlichen Regelungen jetzt ausdrücklich mitträgt, nachdem sie anfänglich ausschließlich auf freiwillige Vereinbarungen gesetzt hat.

Bis zum 1. November wurden 138.118 gültige Unterschriften abgegeben - mehr als fünfmal soviel wie in der ersten Phase eines Volksbegehrens erforderlich. Aufgrund der nun beschlossenen Gesetze hat der Initiatorenkreis entschieden, die Zulassung für die zweite Phase nicht zu beantragen und das Volksbegehren damit einzustellen.

Unser großer Dank gilt allen, die für das Volksbegehren vor Ort engagiert Unterschriften gesammelt haben genauso wie allen, die mit ihrer Unterschrift das Volksbegehren unterstützt haben."

Der BUND-Landesverband Niedersachsen war an den Verhandlungen zum "Niedersächsischen Weg - Maßnahmenpaket für den Natur-, Arten- und Gewässerschutz" maßgeblich beteiligt. Ausführlichere Informationen finden Sie hier, auf der Webseite des BUND-Landesverbands Niedersachsen.

01.06.2020: Unterschriftensammlung zum Niedersächsischen Volksbegehren "Artenvielfalt" startet!

 (Dr. Reinhard Schrader, BUND Gifhorn)

„Was gerade in Australien passiert, ist eine Warnung an die Welt, ein Aufruf zum Handeln"

Bitte schreiben Sie an die Kanzlerin!

Stand 10.01.2020. Zum Vergrößern bitte anklicken.  (Dr. Andrew Peters, Wagga Wagga, Australien)

Dies schrieb Cam Walker, Mitglied von „Friends oft he Earth Australia“ an den BUND-Bundesverband:

„Viele Menschen haben uns auch gefragt, wie sie helfen können. Und da antworte ich: Wirklich helfen würde es uns, wenn alle Menschen bei sich vor Ort dafür sorgen würden, dass fossile Brennstoffe in der Erde bleiben und unsere Energiesysteme transformiert werden. Ein Systemwandel ist der einzige Weg, um die weitere Erwärmung der Erde abzuschwächen und Gemeinschaften auf der ganzen Welt vor Katastrophen wie dieser zu schützen.  

Setzt Euch dafür ein, dass Deutschland seine CO2-Emissionen endlich senkt! Schaltet Eure Kohlekraftwerke ab! Das Desaster bei uns zeigt, welche katastrophalen Folgen die Klimakrise jetzt schon hat. Nur gemeinsam können wir diese globale Krise bekämpfen. Macht Euch stark für den Klimaschutz in Deutschland! Dies ist die größte Hilfe für uns.“

Und was passiert in Deutschland? "Die sogenannte Einigung (des Bundeskabinetts vom 16.01.2020) ist ein energie- und klimapolitischer Skandal. Die Bundesregierung hat in substanziellen Punkten den Kohle-Kompromiss missachtet", kommentiert der BUND-Bundesvorsitzende Olaf Bandt. Und sogar der Verein Deutscher Ingenieure (VDI) schreibt: " Kritisch sieht der VDI allerdings, dass der Ausstiegspfad hinter den Empfehlungen der Kohlekommission von vor einem Jahr zurückbleibt."

Bitte schreiben Sie an die Kanzlerin!

Wagga Wagga, mittags am Neujahrstag, 400 km von der Feuerfront entfernt!  (Dr. Andrew Peters, Wagga Wagga, Australien)

Deshalb schreiben Sie bitte an die Kanzlerin und fordern Sie einen schnelleren Kohleausstieg! Der BUND fordert das Abschalten aller Kohlekraftwerke bis 2030. Dass dies möglich ist, hat der BUND in seinem „Abschaltplan“ nachgewiesen.

Einen Formulierungsvorschlag für Ihren Brief finden Sie hier. Zum Kontaktformular der Bundeskanzlerin im Internet geht es hier. Die Briefadresse der Kanzlerin lautet:

Bundeskanzleramt
Bundeskanzlerin
Angela Merkel
Willy-Brandt-Straße 1
10557 Berlin

17.01.2020: Verzögerung der A39-Weiterplanung durch Umstrukturierung der Planungsbehörden?

Wechsel bei den Autobahnplanern ab 2021

 (Dr. Reinhard Schrader, BUND Gifhorn)

Der Dachverband der A39-Gegner, "Keine A39!", teilt in einer Meldung vom 17.01.2020 mit, dass ab dem 01.01.2021 die 2018 gegründete Autobahn GmbH des Bundes in Leipzig auch die Planung der Bundesautobahn A39 von der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr übernehmen wird. Der Dachverband "KEINE A39" rechnet damit, dass es - aufgrund der bundesweiten Umstrukturierung der alten Landesbehörden und Neuvernetzung der Autobahn GmbH mit ihren Aussenstellen - zu einer mehrjährigen Verzögerung bei Weiterführung und Planung der A39 kommen wird.

Der ausführliche Artikel ist hier nachzulesen.

Bundesverwaltungsgericht stoppt A39:

Pressemitteilungen des BUND-Landesverbandes Niedersachsen und der BUND-Kreisgruppe Gifhorn

Zur Pressemitteilung des Landesverbandes geht es hier,

zur Pressemitteilung der Kreisgruppe Gifhorn geht es hier.

11.07.2019: Das Urteil im Prozess gegen die A39 wurde vom Bundesverwaltungsgericht mündlich verkündet

"Vorerst kein Weiterbau der A 39 bei Wolfsburg"

Die Pressemitteilung des Bundesverwaltungsgerichts finden Sie hier.

 

25. und 26.06.2019: Die Klage gegen den Neubau der A39 wurde verhandelt

Die Klage des BUND-Landesverbandes Niedersachsen gegen den Planfeststellungsbeschluss zum Neubau des ersten Abschnitts (Wolfsburg – Ehra) der Autobahn A39 von Wolfsburg nach Lüneburg wurde vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verhandelt. Die mündliche Verhandlung, bei der die Klagen vom BUND, von drei privaten Klägern und den Gemeinden Jembke und Tappenbeck gemeinsam behandelt wurden, fand am 25. und 26. Juni 2019 statt. Während der BUND von Rechtsanwalt Nebelsieck, der einige Erfahrung mit Prozessen vor dem Bundesverwaltungsgericht vorweisen kann, vertreten wurde, hatten die anderen Kläger z.T. eine eigene Rechtsanwältin beauftragt. Die Rechtsanwälte arbeiteten jedoch während der Verhandlung gut zusammen.

Am ersten Verhandlungstag lag der Schwerpunkt auf den Klagepunkten des BUND. Der BUND hat als Verband einen sogenannten „Vollüberprüfungsanspruch“, kann also außer Natur- und Umweltfragen auch andere Themen zum Gegenstand seiner Klage machen. Das Gericht nahm sich von 9 bis 20 Uhr die Zeit, um eine Fülle von Detailfragen, zu denen die Richter noch Informationsbedarf hatten, mit den streitenden Parteien zu klären. Bei dieser Art von Prozess lassen sich die Richter ihre Fragen von den Rechtsanwälten erläutern, die dann – mit Zustimmung der Richter – weitere Gutachter, Experten und auch Betroffene um Erläuterungen und Stellungnahmen bitten können.

Es war zu erkennen, dass sich die Richter und Richterinnen, die Erfahrungen in der Beurteilung von Straßenbauprojekten haben, bereits im Vorfeld intensiv mit der sehr komplexen Materie eines solchen Projektes befasst hatten. Zur Sprache kamen unter anderem Fragen zu Umweltverträglichkeitsprüfung, Kleinklima und Klimawandel, dem durchgeführten Anhörungsverfahren, Strategischer Umweltprüfung, Bundesverkehrswegeplan, Habitatschutz, Vogelmoor, Einfluss der Autobahn bei durchgängiger Befahrbarkeit auf Schutzgebiete an vorgelagerten Straßen, Maßnahmen zur Einhaltung des Wasserrechts (Retentionsfilter) und einiges mehr.

Während der mündlichen Verhandlung nahmen die Richter und Richterinnen die Stellungsnahmen der Kläger und der Beklagten zur Kenntnis, ohne jedoch eine Bewertung vorzunehmen. Die Bewertung der Informationen durch das Gericht erfolgt in den Wochen nach der Verhandlung. Das Urteil wird voraussichtlich am 11. Juli 2019 verkündet. Es wird auch auf der Website des Bundesverwaltungsgerichts nachzulesen sein (BVerwG 9 A 13.18, Parteien: Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Landesverband Niedersachsen e.V.   ./.   Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr").

Die Erfolgsaussichten der Klage des BUND war nach Ende der mündlichen Verhandlung – auch für unseren Rechtsanwalt – schwer einzuschätzen. Es hängt davon ab, wie die Richterinnen und Richter bestimmte Fragen beurteilen, wobei sich die Rechtsprechung ständig weiterentwickelt. Es ist alles offen – und es bleibt das Prinzip Hoffnung.

Bericht über die Klima-Demo "Keine A39" in Wolfsburg am 11. Mai 2019

 (Grafik und Fotos: BUND-Gifhorn, Jan Michel)

Zum Bericht über die Demo geht es hier...

Zum Ansehen und Herunterladen:

  • Faltblatt zur Demo mit wichtigen Argumenten gegen den Neubau der A39 Wolfsburg-Lüneburg: Bitte hier klicken.

Weitere Informationen und Argumente zu unserer Klage gegen die A39 finden Sie weiter unten auf dieser Seite ...bitte hier klicken

16.05.2019: Fridays for Future: Clara Mayer spricht Klartext auf der VW-Hauptversammlung 2019

Der "Dachverband kritischer Aktionäre" ermöglichte der 18-jährigen Schülerin und FFF-Aktivistin Clara Mayer, auf der VW-Hauptversammlung 2019 Klartext zu sprechen... und sie war selbst überrascht vom anschließenden Applaus (auf dem Video nicht zu hören). Beim Starten des Videos bitte einen Moment Geduld, bis die Rede beginnt...

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Fridays-For-Future-Demo in Braunschweig für den Klimaschutz am 15.03.2019

Bericht mit Video und Bilderstrecke: Bitte hier klicken!

26.01.2019: Ergebnis der Kohlekommission: Einstieg in den Ausstieg

Eine gemeinsame Bewertung durch BUND, DNR und Greenpeace sowie einen kritischen Kommentar von Campact lesen Sie hier...

(K)eine frohe Neujahrsbotschaft...

Die 15-jährige schwedische Klimaaktivistin Greta Thunberg sagte auf der letzten Klimakonferenz in sehr deutlichen Worten, was die junge Generation von den halbherzigen Klimaschutzbemühungen unserer Generation hält (3:19 Minuten):

Sehenswert ist auch das 18-minütige Interview, das engagierte Wissenschaftler mit ihr führten (bitte hier klicken).

28.06.2018: BUND-Landesverband Niedersachsen klagt gegen den Bauabschnitt 7 der A 39 von Wolfsburg bis Ehra-Lessien – bitte spenden Sie

 (Grafik und Foto: BUND Gifhorn, Dr. Reinhard Schrader)

Der BUND Niedersachsen hat am 28.06.2018 Klage beim Bundesverwaltungsgericht gegen den Abschnitt 7 der geplanten A 39 eingereicht und wird vom NABU dabei unterstützt. Dieser erste Autobahnabschnitt soll am Südrand der Lüneburger Heide zwischen Wolfsburg und Ehra-Lessien im Kreis Gifhorn gebaut werden. Dafür hat die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr den Planfeststellungsbeschluss am 30. April 2018 erlassen.

Die Autobahn A 39 mit ihren insgesamt 7 Teilabschnitten ist ein Bauprojekt mit mit erheblichen Auswirkungen auf Natur und Umwelt:

  • Wir wollen ein Zeichen setzen für eine Wende in der Verkehrspolitik! 

  • Jede neue Autobahn bewirkt noch mehr Verkehr, noch mehr Ausstoß von Schadstoffen und Klimagasen und unterläuft die Einhaltung der nationalen und internationalen Klimaziele! 

  • Das Umweltbundesamt hatte im Zuge der Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplans (BVWP 2030) die A39 auf die Liste der umweltschädlichsten Projekte gesetzt, die aus dem BVWP 2030 gestrichen werden sollten!
  • Das Nutzen-Kosten-Verhältnis der A39 ist schlecht und wurde unter Einbeziehung neuer zweifelhafter Kriterien ("Raumwirksamkeit") und unseriöser Zukunftsprognosen (für den Umschlag des Hamburger Hafens) schöngerechnet.
  • Die entlastende Wirkung der schon im Bau befindlichen A14 (Magdeburg-Schwerin) wurde nicht berücksichtigt.
  • Naturverträglichere Lösungsvorschläge wurden im Bundesverkehrswegeplan nicht aufgegriffen.
 (Fotos und Fotomontage: BUND Gifhorn, Dr. Reinhard Schrader)

  • Die A39 zerschneidet eine großräumige, weitgehend intakten Natur- und Kulturlandschaft und schafft eine unüberwindliche Barriere für die Tierwelt.
  • Eine Reihe von hochwertigen Naturräumen entlang der A39-Trasse würde durch ihren Bau und Betrieb zerstört oder stark in Mitleidenschaft gezogen.
 (Foto: Michael Frömming, VCD)

  • Verkehrswissenschaftliche Studien zeigen, dass die "wirtschaftlich blühenden Landschaften" entlang einer neuen Autobahn in der Regel Wunschvorstellungen von Politikern sind - es können sogar negative Auswirkungen für die heimische Wirtschaft entstehen.

Ausführlichere Informationen über Hintergründe und Argumente gegen den Bau der A39 finden Sie hier...

Hier geht es zur Pressemitteilung des BUND-Landesverbands Niedersachsen vom 03.07.2018.

Direkt zu unserem Spendenkonto geht es hier…  

Die Klage des BUND-Landesverbands Niedersachsen erfährt eine breite Unterstützung durch benachbarte BUND-Gruppen, Bürgerinitiativen, Privatpersonen, Mitglieder der Grünen und Umweltverbände (z.B. Deutsche Umwelthilfe und NABU-Landesverband Niedersachsen sowie NABU-Kreisverband Gifhorn).

 

 

07.02.2018 Wenig Öko in der Groko

Koalitionsvertrag: GroKo verschleppt dringend notwendige sozial-ökologische Wende. Bürgerwunsch nach Klimaschutz und gesunden Lebensmitteln wird missachtet.

Mehr Informationen zum Thema finden Sie unter Ausführliche BUND-Bewertung des Koalitionsvertrags: "An Umwelt und Naturschutz vorbei verhandelt" (PDF) 

Termine:

BUND-Veranstaltungen in der Region Ostniedersachsen 2020

Demo-Termine der Fridays-For-Future-Bewegung Gifhorn

Die BUND-Kreisgruppe Gifhorn unterstützt die Anliegen der Fridays-For-Future-Gruppe Gifhorn und fordert alle klimabewegten Bürgerinnen und Bürger auf, sich an den Demonstrationen zu beteiligen. Neben den Klimademos finden ca. in monatlichem Abstand Fahrraddemos (Critical Mass - Fahren im Verband) zur Förderung des Radverkehrs in Gifhorn statt. Aktuelle Termine finden Sie auf der Facebook-Seite der Gifhorner Fridays-For-Future. (Hinweis: Wenn Sie die Seite ansehen möchten, müssen Sie sich nicht bei Facebook anmelden. Den unten erscheinenden Balken nicht beachten. Falls ein großes Anmeldefenster erscheint, ganz unten auf "Jetzt nicht" klicken.) Zum Teil findet man aktuelle Termine auch hier.

Berichte über bereits stattgefundene Ereignisse:

Mi., 24.04.2019, 19:00 Uhr: Bürgerversammlung gegen Massentierhaltungen im Landkreis Gifhorn

 Hotel Nöhre, Bahnhofstraße 2, 29378 Wittingen 

Für weitere Informationen hier klicken...

Sa., 19. Januar 2019: Demonstration in Berlin: Der Agrarindustrie den Geldhahn abdrehen!

Zu einem Bericht von der Demo aus Sicht des BUND geht es hier...

Sa., 17.11.2018: Mitmachaktion "Streuobstwiese anlegen"

Die BUND-Kreisgruppe Gifhorn hat in Kooperation mit der St. Nicolai Kirchengemeinde eine kleine Streuobstwiese in der Stadt Gifhorn eingerichtet. Am Sa., 17.11.2018, pflanzten die tatkräftigen Teilnehmerinnen und Teilnehmer 12 Obstbäume, alles gute alte Sorten. Mehr... 

Pestizidfreie Kommune

Am 25.01.2018, 17:00 Uhr,  fand im Rathaus von Wesendorf die Vortragsveranstaltung "Pestizidfreie Kommune" statt. Der Ratssaal war gut gefüllt mit Besuchern, die dem Vortrag der BUND-Expertin für das Fachgebiet "Bienen und Pestizide", Corinna Hölzel, interessiert lauschten.

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